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Marcels Blog

19. März 2020

„Elternbeiträge jetzt erstatten!“

Die Familien dürfen - wie die Kommunen auch - dabei nicht alleine gelassen werden. Deswegen sollten Eltern die Beiträge für den Monat März erstattet bekommen und die Beiträge für den April gar nicht erst eingezogen werden.

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14. Februar 2020

Attraktive Angebote für die Orte schaffen

Borgentreich/Bühne. Die Borgentreicher Sozialdemokraten erörtern in Ihrer Klausurtagung den Haushaltsplan der Orgelstadt sowie die notwendigen Schritte für eine zukunftsorientierte Kommune.

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30. September 2019

Ausbau des schnellen Internets im Kreis Höxter

Zusammen mit Kai-Timo Wilke, dem Geschäftsführer der Firma Sewikom, habe ich mich über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus im Kreis Höxter ausgetauscht.

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Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren

Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, die Modernisierung der Schulen schnell voranzutreiben und auch langfristige Finanzierungsmaßnahmen anzustoßen. „Die Situation der Schulen in NRW ist alarmierend. Es fehlt nicht […]

Sebastian Hartmann: „Scholz kommunaler Solidarpakt ist die Rettung des sozialen Friedens und bringt endlich den von uns geforderten Schuldenschnitt“

Durch die Corona-Krise sind viele Städte und Gemeinden in extreme Finanznot geraten. Deshalb will Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen kommunalen Schutzschirm aufspannen – in Höhe von fast 57 Milliarden Euro. Der Solidarpakt soll auch die Altschulden der Kommunen abdecken. Dazu erklärt NRWSPD-Landeschef Sebastian Hartmann: „Viele Städte und Gemeinden hat die Corona-Krise in massive Finanznot gebracht. Deshalb […]

Sebastian Hartmann: „Es führt kein Weg an einem Schuldenschnitt für die Kommunen vorbei.“

„Die Ergebnisse der heutigen Steuerschätzung werden nochmal bestätigen: Die Corona-Krise wird für die Kommunen in NRW verheerende Folgen haben. Seit Jahren fehlt den Kommunen Geld, um Schulen und Straßen zu sanieren oder Schwimmbäder und Bibliotheken zu finanzieren. Doch jetzt verschärft sich die Situation der Städte und Gemeinden nochmals erheblich. Gewerbesteuereinnahmen bleiben in Millionenhöhe aus. Immer […]